Logo Vermittlungsausschuss (Link zur Startseite)

Sie sind hier:

  1. Startseite Vermittlungsausschuss
  2. Archiv
  3. Fotos
  4. Vermittlungsausschuss

12.06.2024: Vermittlungsausschuss

Am 12. Juni 2024 um 18:30 Uhr verhandelte der Vermittlungsausschuss zu fünf Gesetzen.

Zum zweiten Mal beschäftigte sich der Vermittlungsausschuss mit dem Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz und dem Gesetz zur „virtuellen Justiz“. Erstmals beschäftigte sich der Ausschuss mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz und mit dem Onlinezugangsgesetz. Da die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss am 6. Juni 2024 zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes angerufen hat, stand dieses ebenfalls auf der Tagesordnung.

Weitere Informationen unter: www.vermittlungsausschuss.de

Bitte beachten Sie bei der Verwendung der Fotos die Nutzungsbedingungen


Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 im VA-Sitzungssaal Bürgermeister Peter Tschentscher (Hamburg), Staatsminister Florian Herrmann (Bayern) und Ministerpräsident Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) v.l.n.r. © Bundesrat | Steffen Kugler Hochauflösendes Bild (null, null)
3 / 7
Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 im VA-Sitzungssaal Vorsitzende des Vermittlungsausschusses, Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und der Stellvertretende Direktor des Bundesrates Dr. Georg Kleemann v.l.n.r. © Bundesrat | Steffen Kugler Hochauflösendes Bild (jpeg, 5MB) Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 im VA-Sitzungssaal Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 © Bundesrat | Steffen Kugler Hochauflösendes Bild (jpeg, 6MB) Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 im VA-Sitzungssaal Bürgermeister Peter Tschentscher (Hamburg), Staatsminister Florian Herrmann (Bayern) und Ministerpräsident Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) v.l.n.r. © Bundesrat | Steffen Kugler Hochauflösendes Bild (jpeg, 7MB)
Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 im VA-Sitzungssaal Die Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses Dr. Hendrik Hoppenstedt und Manuela Schwesig © Bundesrat | Steffen Kugler Hochauflösendes Bild (jpeg, 6MB) Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 im VA-Sitzungssaal Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 © Bundesrat | Steffen Kugler Hochauflösendes Bild (jpeg, 7MB) Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 im VA-Sitzungssaal Dr. Hendrik Hoppenstedt, Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Stellvertretender Direktor Dr. Georg Kleemann © Bundesrat | Steffen Kugler Hochauflösendes Bild (jpeg, 14MB)
Vermittlungsausschuss am 12. Juni 2024 im VA-Sitzungssaal Pressestatement der Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Dr. Hendrik Hoppenstedt © Bundesrat | Steffen Kugler Hochauflösendes Bild (jpeg, 10MB)

© 2024 Bundesrat

Glossary

{{ headline }}

{{ media }}

{{ caption }}

{{ copy }}

{{ download }}

/

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.