08.02.2011
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tritt am
Mittwoch, 9. Februar 2011, 11.30 Uhr,
im Bundesrat, Leipziger Straße 3 - 4, 10117 Berlin,
Saal 1.128
erneut zusammen, um seine am 19. Januar 2011 vertagten Beratungen zur Hartz IV-Reform fortzusetzen.
Zudem befasst sich der Ausschuss auch mit der Bundesbeteiligung an den Leistungen der Kommunen für die Wohnkosten von Langzeitarbeitslosen. Auch hierzu hatte er seine Beratungen am 19. Januar 2011 vertagt.
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Die Sitzung selbst ist nicht öffentlich. Es besteht jedoch die Möglichkeit zu Auftaktbildern vor Beginn der Sitzung. In der Regel stehen Mitglieder des Vermittlungsausschusses auch im Anschluss an die Sitzung für Statements zur Verfügung.
Voraussetzung für den Zugang zum Bundesratsgebäude ist eine Jahresakkreditierung des Deutschen Bundestages oder des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung beziehungsweise die Akkreditierung für die Legislaturperiode. Tagesakkreditierungen sind über die Pressestelle des Bundesrates (pressestelle@bundesrat.de) unter Angabe des Namens, des Mediums, des Geburtsdatums und des Geburtsortes möglich.
Für Rückfragen steht die Pressestelle (Telefon: 030 189100-171) gerne zur Verfügung.
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