Der Vermittlungsausschuss trat in der Zeit vom 27. Oktober 2009 bis zum 22. Oktober 2013 an 23 Tagen zusammen und hielt insgesamt 26 Sitzungen ab. Er hat in dieser Zeit 37 Vermittlungsverfahren abgeschlossen. Die übrigen Verfahren fielen mit dem Zusammentritt des 18. Deutschen Bundestages der Diskontinuität anheim.

Umfassendes Übersichtswerk

Mit der achtzehnten zeitlichen Übersicht mit Fundstellen werden die einzelnen Vermittlungsverfahren in der aus den Übersichten der vergangenen Wahlperioden bekannten Systematik dargestellt. Neben einer Zusammenfassung der Anrufungsziele und der Ergebnisse des Vermittlungsausschusses enthält die Übersicht Bemerkungen zum Ablauf des jeweiligen weiteren Gesetzgebungsgangs in Bundestag und Bundesrat sowie Informationen darüber, ob das umstrittene Gesetz im Ergebnis zu Stande gekommen ist. Die einschlägigen Bundestags- bzw. Bundesratsdrucksachen sind aufgeführt.

Sitzung des Vermittlungsausschusses

© Bundesrat | Frank Bräuer | 2012

Die Publikation enthält neben der Übersicht über die einzelnen Vermittlungsverfahren allgemeine Ausführungen zur Stellung, zur Aufgabe, zur Zusammensetzung und zum Verfahren des Vermittlungsausschusses sowie zum weiteren Gesetzgebungsgang in Bundesrat und Bundestag nach einem durchlaufenen Vermittlungsverfahren.

Sie umfasst darüber hinaus statistische Angaben zur Anrufung des Vermittlungsausschusses von der 1. bis zur 17. Wahlperiode sowie eine Auswertung der Ergebnisse und Besonderheiten der Vermittlungstätigkeit in der 17. Wahlperiode.

Neue Schriftenreihe begründet

Diese Auswertung der Tätigkeit des Vermittlungsausschusses wird erstmals als rein elektronische Ausgabe unter gleichzeitiger Begründung einer neuen Schriftenreihe der Geschäftsstelle des Vermittlungsausschusses publiziert. Sie setzt eine Reihe fort, in der die Vermittlungsverfahren von der ersten bis zur 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zusammengestellt und als Sonderbeilage in der gedruckten Ausgabe des Bundesanzeigers veröffentlicht wurden.

Podschull-Wellmann, Silke: Die Tätigkeit des Vermittlungsausschusses in der siebzehnten Wahlperiode des Deutschen Bundestages : Achtzehnte zeitliche Übersicht mit Fundstellen. - Berlin, 2013. - 82 S. - (Schriftenreihe der Geschäftsstelle Vermittlungsausschusses des Deutschen Bundestages und des Bundesrates ; 1)