Die Mitglieder kamen unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Senator Waleri Ponomarjow zusammen. "Es ist gut, dass wir wieder stärker auf Zusammenarbeit und kritischen Dialog setzen" betonte Schwesig zu Beginn der Arbeitssitzung.
Umwelt- und Wirtschaftsfragen im Fokus
Schwerpunkt der Beratungen waren umweltpolitische Themen, wie z.B. Klimaschutz, Abfallrecycling sowie Gesetzgebungsverfahren in Umweltfragen in Deutschland und Russland.
"Aktueller kann ein Thema kaum sein", sagte Schwesig am Rande des Treffens. "Wir stehen in der gemeinsamen Verantwortung, unseren Nachkommen eine intakte Umwelt zu hinterlassen. Es würde mich sehr freuen, wenn Deutschland und Russland beim Umweltschutz künftig noch stärker zusammenarbeiten."
Einig waren sich die deutschen und russischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dass dabei vor allem die Kontakte auf regionaler und kommunaler Ebene vertieft werden müssten. Insbesondere Städte- und Regionalpartnerschaften seien dabei ein wichtiges Instrument.
Gemeinsame Arbeitssitzung der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen im Taurischen Palast
© Föderationsrat
Weiterhin diskutierten die Freundschaftsgruppen die Perspektiven der deutsch-russischen Wirtschafts- und Handelbeziehungen.
Neben der Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe Manuela Schwesig nahmen von deutscher Seite die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (Stellvertretende Vorsitzende der Freundschaftsgruppe), der Finanzminister des Landes Brandenburg, Christian Görke, der Minister für Inneres und Kommunales des Freistaats Thüringen, Georg Maier, die Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, Staatsrätin Ulrike Hiller, der Bevollmächtigte des Landes Brandenburg beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski sowie die Bevollmächtigte des Landes Mecklenburg Vorpommern beim Bund, Staatssekretärin Dr. Antje Draheim, teil.
Regionaler Austausch auf internationaler Ebene
Die Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen von Bundesrat und Föderationsrat sind in St. Petersburg zum 15. Mal zusammengekommen. Das letzte Treffen fand 2018 in Schwerin statt. Die Freundschaftsgruppen bestehen seit dem Jahr 2000. Gegenseitige Besuche finden jährlich abwechselnd in Deutschland und Russland statt.
Aufgabe der Freundschaftsgruppen ist es, Erfahrungen und Informationen über die Aufgaben, Funktion und Arbeitsweise von Bundesrat und Föderationsrat auszutauschen sowie politische Themen von beiderseitigem Interesse zu erörtern. Der wechselseitige Kontakt soll die bereits vielfältig bestehenden regionalen Kontakte zwischen den deutschen Ländern und den russischen Subjekten verstärken.
Die Zusammentreffen finden abwechselnd in der Bundesrepublik Deutschland und in der Russischen Föderation statt.
